Trump wurde endlich gesperrt

Endlich wurde @realdonaldtrump von Twitter und Facebook, zumindest bis zum Ende seiner Präsidentschaft, gesperrt. Juristisch scheint der Fall dennoch Fragen aufzuwerfen, denn die sozialen Netzwerke stellen sich damit gegen die, von Amerika so hochgeliebte, Meinungsfreiheit.

Die Herausforderung ist nämlich, dass Trump nie direkt für einen Sturm auf das Kapitol geworben hat. Er hat auch nie direkt gesagt, dass es geil ist, schwarze Männer zu erwürgen oder dass man Joe Biden und Kamala Harris bedrohen sollte. So dumm ist Trump nicht. Seine Tweets hinterließen immer Interpretationsraum und seine glühendsten Anhänger haben halt 1+1 zusammengerechnet und dank ihrer Intelligenz 88 errechnet.

Facebook und insbesondere Twitter wurden immer wieder auf die subversiven Posts des Präsidenten aufmerksam gemacht, sahen aber offensichtlich keinen Handelsbedarf. Das begann sich erst zu ändern, als Trump offensichtliche Falschmeldungen zum Coronavirus gebracht hat und immer wieder betonte, dass die Wahl angeblich gefälscht wäre.

Wie gesagt: Juristen streiten sich darüber, ob Twitter so in die Meinungsfreiheit eingreifen darf. Mein gefährliches Halbwissen fließt hier jetzt mal ein...

Was ist Meinungsfreiheit überhaupt?

Natürlich gibt es eine gesetzliche Umschreibung darüber, was Meinungsfreiheit darstellt und diese Umschreibungen beziehen zum Beispiel in Deutschland die Holocaust-Leugnung ein. Es gibt auch ungeschriebene moralische Standpunkte, die man von einem zivilisierten Mitglied der Gesellschaft erwarten könnte. Es ist Meinungsfreiheit, Blondinenwitze gut zu finden, weil jeder weiß, dass Blondinen eben nicht strunzdoof sind. Es ist aber keine Meinungsfreiheit, den Holocaust zu leugnen, weil dieser nachweislich stattgefunden hat.

Es ist eben AUCH keine Meinungsfreiheit, indirekt Gewalt gegen das Kapitol gut zu heißen. Wenn ein fanatischer Anhänger einen Tweet liest, in dem Trump die Anschläge zwar verurteilt, GLEICHZEITIG aber „we love you“ in diesen exakt selben Tweet schreibt, fasst der das doch als verstecktes Lob auf und macht mit dem Scheiss genau so weiter.

Haben sich Facebook und Twitter falsch verhalten?

Wie gesagt: Es ist relativ einfach. Ein Account kann von einem sozialen Netzwerk verwarnt oder sogar gesperrt werden, wenn einerseits Meldungen zu einem Tweet reingehen oder wenn ganz klar gegen die Netiquette verstoßen wird. Auch kann man gesperrt werden, wenn man auch satirisch Lügen verbreitet. Ich wurde seinerzeit gesperrt, weil ich Anhängern rechtspopulistischer Parteien geraten habe, ihre Wahlscheine zu unterschreiben, damit der zukünftige Führer den Wählern persönlich danken kann.

Hausrecht?!

So schräg es ist: Soziale Netzwerke sind Webseiten mit (einem) Inhaber. Hier auf Trancefish.de dulde ich gar keine Kommentare, weil ich keine Lust habe, mit Rechten zu diskutieren oder meine Meinung noch besonders zu begründen. Ein Facebook oder Twitter kann und sollte das meiner Meinung nach genau so behandeln. Bei Titten und generell Nacktheit kriegen die das ja auch so hin. Bei Dingen, die grenzwertig sind, sollten die auf jedenfall immer im Recht sein.

Für mich ist der Fall klar: So lange Trump für Twitter für Traffic gesorgt hat, war's ja gut. Als Trummp dann unbequem wurde, wurde er gesperrt. Immerhin hat Trump immer wieder auch betont, dass der diese „linksliberalen Techkonzerne“ am liebsten sofort sperren würde.

Tja, jetzt waren die halt schneller.

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